Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Commotron GmbH
Am Eichenhain 1
82275 Emmering
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer oder Besteller mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.
Andere Liefer- oder Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer diese schriftlich bestätigt.
§ 1 Vertragsabschluss
Unsere Angebote im Onlineshop dienen der Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden.
Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte
(Vertragsangebot). Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine
Eingangsbestätigung. Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder
konkludent durch Zusendung der Ware. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher
Sprache. Sie bestellen in unserem Shop, über das Internet, indem Sie
- Artikel in den Warenkorb legen,
- Ihre Versand- und Zahlungsweise auswählen und
- die Bestellungen absenden
Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren,
wenden Sie sich bitte per eMail//tTelefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 2 Widerruf
Widerrufsbelehrung
Sie können als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Ware und einer noch gesondert mitzuteilenden
Widerrufsbelehrung in Textform, welche wir Ihnen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses übermitteln. Zur Wahrungder Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:
Commotron GmbH
Am Eichenhain 1
82275 Emmering
info@commotron.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nichtpaketfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 €nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung einer Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 3 Preise
Es gelten die Preise bei Abgabe der verbindlichen Bestellung. Alle Preise bei Neugeräten oderDienstleistungen enthalten 19% Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Bei Gebrauchtgeräten wird in der Rechnung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen, da es sich um eine Differenzbesteuerung nach §25a des UStG handelt.
§ 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Ist der Kunde Verbraucher und übt er das ihm zustehende Widerrufsrecht aus, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5 Lieferung und Versand
Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei dem Kauf von Neuwaren 24 Monate, bei gebrauchter Ware 12 Monate. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt. Die Gewährleistungspflicht beginnt jeweils mit Anlieferung der Ware. Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus
ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.
§ 7 Transportschäden
Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Kunde - unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte - unverzüglich bei dem Spediteur/Frachtdienst melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie den Verkäufer telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/Email) informieren, damit dieser seine Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst oder Vorlieferanten geltend machen kann. Das gleiche gilt für verborgene Mängel - ebenfalls unbeschadet seiner Gewährleistungsansprüche -, die erst erkennbar werden nach Öffnen der Verpackung. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Sie keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen über dem
Frachtführer geltend zu machen.
§ 8 Haftung
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schadenbegrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum (Vorbehaltsware). Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit-)
Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
§ 10 Datenschutz
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrages erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen
von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
§ 11 Entsorgung von alten Batterien, Verpackungen und Elektroschrott Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Der Endverbraucher ist verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an den Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben. Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe bieten wir unseren Kunden an, ihre verbrauchten Batterien bei uns abzugeben. Da wir Waren gemäß den Vorschriften des ElektroG nicht in Verkehr bringen, sondern nur weiter vertreiben, sind wir nicht zur Rücknahme von Elektroschrott verpflichtet. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab.
§ 12 Gerichtsstand,Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Fürstenfeldbruck vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.